17.05.2012 | Kategorie: Landespolitik, Landtagswahl | Kommentar abgeben
Der SPD-Ortsverein Ibbenbüren gratuliert dem alten und neuen Landtagsabgeordneten Frank Sundermann herzlich zum Wahlerfolg. Früh war am Sonntagabend klar, dass Sundermann den Wahlkreis Steinfurt III / 83 nach 2010 erneut direkt gewinnen würde. Schnell zeichnete sich ein Stimmenvorsprung ab, der sich über den Abend bis auf fast 12% vergrößerte. Im Vergleich zu 2010 konnte Sundermann nochmals 2,1% an Stimmen hinzugewinnen.
Der Grundstein für den Wahlsieg Sundermanns wurde insbesondere in Ibbenbüren gelegt. Sundermann holte hier 49,1% der Stimmen. Von den insgesamt für Sundermann im gesamten Wahlkreis abgegebenen 31.821 Stimmen stammten allein 12.075 Stimmen aus Ibbenbüren. In Ibbenbüren erzielte Sundermann seine besten Ergebnisse im Jakobus-Kindergarten (Fisbecker Forst, 66,9%), im Bosco-Haus (63,9%) und in der Gaststätte Habichtshöhe (63%).
Sundermann wird auch in den kommenden fünf Jahren die Interessen Ibbenbürens auf Landesebene vertreten und sich für die Belange Ibbenbürens einsetzen. Der SPD-Ortsverein freut sich auf die weitere gute Zusammenarbeit.
Weitere Informationen zum Ergebnis der Landtagswahl finden Sie hier:
13.05.2012 | Kategorie: Allgemein | Kommentar abgeben
(c) G. Neumeier / pixelio.de
Wir danken allen unseren Wählerinnen und Wählern für Ihre Stimme und für das der SPD damit entgegen gebrachte Vertrauen. Nur wer sich aktiv in die demokraktische Meinungsbildung einbringt, seine Stimme nutzt, kann auch über die Geschicke dieses Landes mitentscheiden. Wir haben bereits nach der Wahl 2010 bewiesen, was es heißt, die SPD zu wählen. Für uns gilt der Grundsatz: Versprochen. Gehalten.
Die SPD wird sich auch in der kommenden Legislaturperiode an diesem Leitsatz orientieren und messen lassen. Die SPD steht für eine soziale und gerechte Politik für dieses Land.
13.05.2012 | Kategorie: Landespolitik, Landtagswahl | Kommentar abgeben
(c) M. Großmann / pixelio.de
Eine lebendige Demokratie braucht die aktive Teilnahme vieler Bürgerinnen und Bürger am Wahlprozess. Nur wer zur Wahl geht, bestimmt mit, wer unser Land in den kommenden fünf Jahren repräsentiert und regiert. Rund 13,2 Millionen Wahlberechtigte in NRW sind aufgerufen, ihr Wahlrecht auszuüben. Niemand sollte diese wichtige Entscheidung allein den anderen überlassen. Landespolitik hat vielschichtige Kompetenzen und wichtige Aufgaben. Die Abgeordneten im Landtag stellen Weichen für Entwicklungen, die alle Menschen in Nordrhein-Westfalen in zentralen Lebensbereichen betreffen: Kinderbetreuung und Schulen, Handlungsfähigkeit der Gemeinden und Städte, Straßenbau und Hochschulwesen, Verbraucherschutz und Industriepolitik, Kultur, sozialen Zusammenhalt und Vieles mehr. Die Stimmabgabe durch viele Bürgerinnen und Bürger ist wichtig, damit das Parlament von einer breiten Basis getragen werde. Bei der letzten Landtagswahl lag die Wahlbeteiligung nur bei 59,3 Prozent, nachdem sie 2005 noch 63 Prozent betragen hatte.
Der Wert allgemeiner, unmittelbarer, freier, geheimer und gleicher Wahlen für Staat, Gesellschaft und für jeden einzelnen kann nicht hoch genug eingeschätzt werden. Keiner solle die Chance verpassen, über die Zukunft des Landes selbst mitzubestimmen.
Seit 08:00 Uhr haben die Wahllokale in NRW geöffnet. Tausende von ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern warten auf die Wählerinnen und Wähler in den Wahllokalen bis 18:00 Uhr.
Gehen Sie wählen, machen sie von ihrem Wahlrecht Gebrauch!
09.05.2012 | Kategorie: Landespolitik, Landtagswahl | Kommentar abgeben
Gut gediehen ist er, der Baum, den der SPD-Landtagskandidat Frank Sundermann im Rahmen seines Wahlkampfes im Jahre 2010 auf dem Gelände des Kindergartens Pusteblume in Ibbenbüren gepflanzt hat. In der vergangenen Woche überzeugte er sich selbst im Rahmen eines Gesprächstermines mit der Kindergartenleitung.
02.05.2012 | Kategorie: AsF | Kommentar abgeben
Einen tollen Tag in Hannover verlebten die Teilnehmerinnen der AsF-on-Tour-Veranstaltung am 21.04.12. Sie ließen es sich dabei nicht nehmen, am Wunschbrunnen ihre wichtigsten Wünsche auszudrücken. Ob der Wahlausgang am 13. Mai dabei wohl eine Rolle gespielt hat? Oder waren es vielmehr die Wünsche für die nächste AsF-Tour? Nun, verraten durften sie es ja nicht - denn sonst gehen die Wünsche ja bekanntlich nicht in Erfüllung.
Dier nächste AsF-Veranstaltung findet am 31.05.12 um 19.30 Uhr statt. Besichtigt wird die Autismus-Ambulanz in Ibbenbüren, Groner Allee, neben dem DRK-Kleidershop "Jacke wie Hose".
01.05.2012 | Kategorie: Landespolitik, Landtagswahl | Kommentar abgeben
Am 3. Mai besteht die Gelegenheit, mit dem NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans über die Finanz- und Haushaltspolitik in NRW zu diskutieren. Insbesondere unsere kommunalen VertreterInnen sollten sich diese Möglichkeit nicht entgehen lassen.
Donnerstag, 3. Mai 2012 um 19 Uhr
im Stadthotel, Aegidiistr. 21 in Münster
Am 8. Mai kommt Hamburgs Erster Bürgermeister, Olaf Scholz, nach Ibbenbüren und unterstützt den SPD-Ortsverein Ibbenbüren und insbesondere Frank Sundermann im Landtagswahlkampf. Für das leibliche Wohl in Form eines kleinen Imbisses (Currywurst) ist auch gesorgt.
Dienstag, 8. Mai 2012 um 17 Uhr
bei Mutter Bahn, Nordbahnstr. 39 in Ibbenbüren-Uffeln
Und am 9. Mai könnt ihr unsere Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und ihr Programm für ein starkes und gerechtes NRW persönlich kennen lernen. Dabei sein wird auch unsere Landtagskandidatin Ulrike Reifig, die sich ebenso über eure Unterstützung freuen würde.
Mittwoch, 9. Mai 2012 ab 19.30 Uhr
im Messe und Congress Centrum Halle Münsterland, Albersloher Weg 32 in 48155 Münster
Bildnachweis: Olaf Scholz /(c) www.spd.de
27.04.2012 | Kategorie: Landespolitik, Landtagswahl | Kommentar abgeben
Am kommenden Montag, 30. April 2012 um 20:15 Uhr findet das große TV-Duell zur Landtagswahl zwischen unserer Spitzenkandidatin Hannelore Kraft und Norbert Röttgen statt. Ausgerichtet und ausgestrahlt wird das Duell vom WDR.
25.04.2012 | Kategorie: Familienpolitik | Kommentar abgeben
Ab August 2013 haben alle Eltern in Deutschland einen Rechtsanspruch, auf einen Betreuungsplatz in einer Kita oder bei einer Tagesmutter, wenn ihre Kinder älter als 12 Monate sind. Da jedoch nach Schätzungen aktuell rund 200.000 Betreuungsplätze und etwa 20.000 Erzieherinnen und Erzieher fehlen, ist davon auszugehen, dass auf die Kommunen eine Klagewelle zukommt. Doch anstatt jetzt massiv in den Aufbau der fehlenden Plätze zu investieren, will Familienminister Kristina Schröder (CDU) das Betreuungsgeld einführen.
Fehlende Kinderbetreuungsplätze bedeuten Klagewelle für Kommunen
750.000 Kinderbetreuungsplätze für unter Dreijährige sollten bis zum August 2013 bereit stehen, um den Rechtsanspruch erfüllen zu können. So hatte es die Große Koalition 2007 beschlossen. Doch der Ausbau läuft nur schleppend, auch weil den klammen Kommunen das Geld fehlt. Es wird damit gerechnet, dass Eltern, die für ihr Kind keinen Betreuungsplatz finden, auf Ersatz des Gehaltes des Elternteils, der wegen der Kinderbetreuung nicht arbeiten kann, klagen werden. Außerdem gehen die kommunalen Verbände davon aus, dass auch die 750.000 Betreuungsplätze nicht ausreichen werden.
Familienministerin Schröder fühlt sich beim Kitaausbau nicht zuständig
Familienministerin Schröder weist jegliche Verantwortung für den Kitaausbau von sich und zeigt mit dem Finger auf die Länder, anstatt einen neuen Krippengipfel einzuberufen und den Bundesanteil an der Ausbaufinanzierung aufzustocken. Mehr noch sie vergeudet 2013 400 Millionen Euro und ab 2014 jährlich 1,2 Milliarden Euro für die Einführung des unsinnigen Betreuungsgeldes. Es soll an die Eltern ausgezahlt werden, die ihre Kinder nicht in einer Kita oder von einer Tagesmutter betreuen lassen.
Versprochen. Gehalten. NRW investiert in frühkindliche Bildung
Die SPD in Nordrhein-Westfalen hat in den letzen zwei Jahren erheblich in gute frühkindliche Bildung investiert. Mit den Änderungen beim Kinderbildungsgesetz (KiBiz) setzte die SPD das in die Tat um, was die SPD vor der Wahl gesagt hat: Wir Sozialdemokraten wollen kein Kind zurück lassen!
- Ab August 2011 ist das letzte Kindergartenjahr in ganz Nordrhein-Westfalen beitragsfrei. Es gilt: Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.
- Für das neue Kindergartenjahr wurden über 16.000 neue U-3-Plätze geschaffen.
- Unter dem Motto „Kein Kind zurücklassen“ werden zudem 18 Kommunen konkret gefördert, um zu zeigen, wie durch vorbeugende Hilfen soziale Folgekosten vermieden werden können.
- Die Qualität von Betreuung und Bildung in den Kitas wurde erheblich verbessert. Die Gruppen der unter Dreijährigen wurden personell verstärkt. Erzieherinnen und Erzieher wurden von bürokratischen Aufgaben entlastet.
- Die Mitwirkungsrechte der Eltern in den Kindertageseinrichtungen wurden gestärkt.
- Für Kinder mit Behinderungen gibt es deutliche Verbesserungen.
- 1.000 zusätzliche Mitarbeiter wurden in die Kitas gebracht.
Für uns Sozialdemokraten bleibt es dabei: Wir wollen unsere Kinder früh fördern, damit sie später ein selbstbestimmtes Leben führen können. Wir investieren in Bildung, um soziale Folgekosten zu verhindern. Das ist verantwortungsvolle Politik für Deutschland und für Nordrhein-Westfalen.
SPD lehnt "Kitafernhalteprämie" ab
Die SPD-Bundestagsfraktion lehnt diese „Kitafernhalteprämie“ ab, weil es falsche Anreize setzt: Es hält Kinder von frühkindlicher Bildung fern, erschwert die Integration von Kindern aus Migrantenfamilien und den Müttern die Rückkehr ins Erwerbsleben. Auch die Gewerkschaft GEW hält das Betreuungsgeld für kontraproduktiv.
Kritik am Betreuungsgeld kommt auch aus Union und FDP
Kritik am Betreuungsgeld kommt nicht nur von den Oppositionsfraktionen auch in den Reihen von Union und FDP ist es höchst umstritten. So hält Arbeitsministerin und frühere Familienministerin Ursula von der Leyen das Betreuungsgeld einen Fehler. Der erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann sieht die Regierungsfraktion ebenfalls zerstritten: „Gegen das Betreuungsgeld geht die eigene Fraktion auf die Barrikaden. Die Halbwertzeit von Kompromissen in dieser Koalition wird immer kürzer.“
Betreuungsgeld sparen und in Kitas investieren
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in der Bundestagsdebatte erneut gefordert, auf die Einführung des Betreuungsgeldes zu verzichten und das dafür vorgesehene Geld in den Ausbau von Kitaplätzen zu investieren. Dazu hatten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bereits im Juni 2011 einen Antrag in den Bundestag eingebracht.
Studien bestätigen negative Effekte des Betreuungsgeldes
Auch eine neue Studie des Bonner Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA) bestätigt die Einschätzung der SPD-Bundestagsfraktion: Finanzielle Anreize für Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen, senken die Frauenerwerbsquote und wirken sich nachteilig auf die frühkindliche Entwicklung aus. Für ihre Studie untersuchten die Wissenschaftler das in Thüringen bereits vor sechs Jahren eingeführte Betreuungsgeld. Danach bleiben vor allem Geringqualifizierte, Alleinerziehende und Familien mit niedrigem Einkommen dem Arbeitsmarkt fern, um die staatliche Leistung zu erhalten. Thüringen zahlt seit 2006 die „Kitafernhalteprämie“ in Höhe von 150 bis 300 Euro für Zweijährige, die nicht in eine Kita gehen. Der Anteil der Kinder, die zu Hause betreut werden, stieg auf 20 Prozent an.
Beste Bildung heißt für uns: Förderung von Anfang an.
Auch im Regierungsprogramm für die nächste Legislaturperiode setzt die SPD in NRW klar auf den Ausbau der frühkindlichen Förderung und nicht auf die „Herdprämie“ der CDU.
Weil Kinder starke Eltern brauchen, werden wir den Ausbau früher Hilfen verbessern. Die individuelle Bildungsförderung werden wir ausbauen und für die Kitas bessere Rahmenbedingungen schaffen. Unsere Ziele sind mehr Qualität, Inklusion und Beteiligung.
In den Familienzentren bieten die Träger kompetente Beratung vor Ort und aus einer Hand. Gerade in sozial benachteiligten Stadtteilen wollen wir sie anbieten, ohne den generellen Ausbau aus dem Blick zu verlieren. Unser Ziel ist mehr Bildungsgerechtigkeit: Deshalb werden wir schrittweise die Elternbeitragsfreiheit weiter ausbauen.
Mit einem Landesinvestitionsprogramm von 400 Mio. Euro unterstützen wir die Kommunen bei der Schaffung von U-3-Plätzen. Damit verbessern wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Wir bleiben bei der Erfüllung des Rechtsanspruches ein verlässlicher Partner der Kommunen. Die Wahrnehmung und Beobachtung des einzelnen Kindes, eine am individuellen Bedarf orientierte Entwicklungsförderung und die koordinierte Zusammenarbeit mit Eltern ist professionell zu unterstützen. Die Übergänge, von der Kita in die Grundschule und von der Grundschule in die weiterführende Schule, sind dabei sensibel zu begleiten.
Besonders wichtig ist eine durchgehende Sprachförderung, die in der Kita begonnen und in der Grundschule fortgesetzt werden muss. Sprachförderung ist Aufgabe aller Bildungseinrichtungen.
Das Regierungsprogramm der NRW SPD finden Sie unter:
http://www.nrwspd.de/html/29870/welcome/Wahlprogramm.html
21.04.2012 | Kategorie: Landespolitik, Landtagswahl | Kommentar abgeben
Soziale Sicherheit und Förderung bedingen sich gegenseitig. Deswegen richten wir unsere Politik für NRW nach den Bedürfnissen und Möglichkeiten der Menschen in unserem Land aus. Wir eröffnen damit die Chance für jeden auf eigenverantwortliche Entwicklung und sichern die gesellschaftliche Teilhabe ab. Die flächendeckende Einführung von Sozialtickets haben wir durch eine Förderung des Landes unterstützt und werden diesen Weg konsequent fortsetzen. NRW bleibt sozial.
Die älter werdende Gesellschaft ist eine Chance für unser Land. Wir wollen Erfahrung und Verantwortungsbereitschaft der Älteren noch mehr als bisher nutzen. Um gleichberechtigte Teilhabe in allen gesellschaftlichen Bereichen zu ermöglichen, müssen wir den demographischen Wandel als politische Querschnittsaufgabe begreifen. Nicht nur Pflege und Gesundheit, auch Bildung, Wohnen, Städtebau und Verkehr müssen dieser besonderen Herausforderung gerecht werden, um Lebensqualität zu erhalten. Die Seniorenwirtschaft wird zu einer Wachstumsbranche in NRW.
Der SPD-Ortsverein Ibbenbüren gratuliert dem alten und neuen Landtagsabgeordneten Frank Sundermann herzlich zum Wahlerfolg. Früh war am Sonntagabend klar, dass Sundermann den Wahlkreis Steinfurt III / 83 nach 2010 erneut direkt gewinnen würde. Schnell zeichnete sich ein Stimmenvorsprung ab, der sich über den Abend bis auf fast 12% vergrößerte. Im Vergleich zu 2010 konnte Sundermann nochmals 2,1% an Stimmen hinzugewinnen.
Sozialdemokratische Abgeordnete im Europa-Parlament
Stadtmuseum Ibbenbüren